Hier finden Sie Anträge und Anfragen, an denen ich federführend oder zumindest aktiv beteiligt war.
Die Aufstellung des Integrierten Standentwicklungskonzeptes (INSEK) wurde vor rund 17 Monaten einstimmig von der Stadtverordnetenversammlung beschlossen. Hieraus lässt sich eine große Zustimmung für den Gesamtplan, aber auch für die Mehrheit der einzelnen dort enthaltenen Maßnahmen ableiten. Im Zuge der gleichzeitig stattfindenden Bürgerbeteiligung zum INSEK wurde sowohl von Bürgerinnen und Bürgern, als auch von Stadtverordneten selbst, der Wunsch geäußert, die Maßnahmen schnellstmöglich umzusetzen. Da der Haushaltsplan 2023 in den kommenden Wochen intensiv diskutiert wird, ist es an der Zeit, sich insbesondere einen Überblick über die für das Jahr 2023 geplanten INSEK-Maßnahmen zu verschaffen.
Fragen:
1. Wie ist der Umsetzungsstand der empfohlenen INSEK-Maßnahmen?
2. Welche der noch offenen Maßnahmen lassen sich im Entwurf des Haushaltsplanes 2023 wiederfinden? Bitte unter Angabe der Produktnummer nennen.
3. Welchen Zeitplan verfolgt die Verwaltung für die noch offenen Anträge, die nicht im Entwurf des Haushaltsplanes zu finden sind?
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